?Grüne Konjunkturpolitik muss einen schwierigen Spagat meistern“, betont Prof. Erik Gawel, UFZ-?konom und Leiter der Studie. ?Sie muss helfen, die Volkswirtschaft kurzfristig zu stabilisieren – und gleichzeitig l?ngerfristig wirksame Impulse für die ?kologische Transformation setzen“, stellt Ko-Autor Prof. Paul Lehmann von der Universit?t Leipzig dazu klar. Grunds?tzlich k?men für grüne Konjunkturprogramme nur Ma?nahmen infrage, mit denen die Wirtschaftskrise zielgerichtet bek?mpft werden kann. Für umweltpolitische Instrumente gelte das jedoch nicht in jedem Fall, so Lehmann. So wurde w?hrend der Coronakrise ein ?Zukunftspaket“ beschlossen, um die Verkehrswende, den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur und die Geb?udesanierung st?rker zu f?rdern. Derartige Investitionsma?nahmen entfalteten ihre Wirkung wegen aufwendiger Planungs- und Umsetzungsverfahren in der Regel erst sehr zeitverz?gert. Der erhoffte wirtschaftliche Impuls durch mehr Investitionen trete dann oft erst versp?tet ein, nachdem die Wirtschaftskrise bereits abgeklungen ist. Auch wenn sie umweltpolitisch sinnvoll seien, eigneten sich grüne Investitionsma?nahmen daher eher selten für grüne Konjunkturprogramme.
Umgekehrt hebt Lehmann aber auch hervor: ?Konjunkturprogramme sollten langfristig keine neuen ?kologische Sch?den verursachen, also dem sogenannten Do-no-harm-Prinzip folgen.“ So müsse vermieden werden, dass Konjunkturprogramme zu neuen Investitionen in langlebige umweltsch?dliche Technologien führen. Auch in wirtschaftlichen Krisenzeiten dürften daher Umweltauflagen und -steuern nicht abgeschw?cht werden, erl?utert Ko-Autor Klaas Korte vom UFZ. Es sei daher grunds?tzlich positiv zu bewerten, dass w?hrend der Coronakrise beispielsweise die CO2-Bepreisung nicht abgeschw?cht wurde – obwohl dies von politischen Akteuren auf nationaler und europ?ischer Ebene gefordert wurde.
In jedem Falle sollten umweltsch?dliche Technologien nicht direkt staatlich gef?rdert werden, um die Konjunktur anzukurbeln, betont Lehmann. Zwar sei w?hrend der Coronakrise richtigerweise auf eine ?Abwrackpr?mie“ zur F?rderung des Kaufs neuer Autos mit Verbrennungsmotor verzichtet worden – wie sie noch w?hrend der Finanzkrise 2008/09 zum Einsatz kam. Durch die generelle Senkung der Mehrwertsteuer und die gleichzeitige Erh?hung der Kaufpr?mie für Fahrzeuge auch mit Hybridantrieb seien jedoch trotzdem unerwünschte Anreize geschaffen worden, Autos mit Verbrennungsmotor neu anzuschaffen. Den Ansprüchen an ein ?grünes“ Konjunkturprogramm k?nnten die beschlossenen Wirtschaftshilfen daher nur in Teilen genügen.