Antisemitismus ist ein vielschichtiges Ph?nomen, das in verschiedenen Formen und Kontexten auftritt. Dies erfordert ein genaues Verst?ndnis der zugrunde liegenden Motive und Ausdrucksformen. An der Universit?t Leipzig, wie auch an anderen Bildungseinrichtungen, spielen spezifische Regeln und Richtlinien eine wichtige Rolle im Umgang mit antisemitischen Vorf?llen und Diskussionen. Doch ab wann wird Antisemitismus strafrechtlich relevant? Diese Frage wirft ein Schlaglicht auf die rechtlichen Aspekte und Grenzen im Umgang mit Hassrede und Diskriminierung. Angesichts dieser komplexen Thematik ist es entscheidend, auf fundierte Handreichungen zurückzugreifen, die Orientierung bieten und konkrete Handlungsm?glichkeiten aufzeigen.
Eine nützliche Unterstützung bei der Unterscheidung zwischen legitimer sogenannter ?Israelkritik“ und israelbezogenem Antisemitismus kann der 3D-Test für Antisemitismus nach Nathan Sharansky bieten. Die Grenze zum Antisemitismus ist demnach überschritten, wenn an Israel Doppelstandards angelegt werden, Israel d?monisiert wird oder Israel delegitimiert wird, beispielsweise durch die Aberkennung des israelischen Existenzrechts.[1]
[1] In: Nathan Sharansky Jewish Political Studies Review 16:3-4 (Fall 2004)
Der akademische Senat der Universit?t Leipzig hat in seiner Sitzung am 21. Januar 2020 einstimmig der Vorlage ?Kein Platz für Antisemitismus“ zugestimmt. Die Universit?t Leipzig unterstützt die Resolution ?Gegen BDS und jeden Antisemitismus“ des Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, der Jüdischen Studierendenunion Deutschlands und weiteren. Die Resolution schlie?t unter anderem jede Zusammenarbeit mit BDS, seinen Akteur:innen, ihren Unterstützer:innen sowie Partner:innen aus.[1] Darüber hinaus begrü?t die Universit?t Leipzig die Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA). Diese definiert Antisemitismus wie folgt: Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Jüdinnen und Juden, die sich als Hass gegenüber Jüdinnen und Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religi?se Einrichtungen.[2]
[1] www.jsud.de/beitrag/resolution-gegen-bds-und-jeden-antisemitismus
[2] holocaustremembrance.com/resources/arbeitsdefinition-antisemitismus
Antisemitismus als Geisteshaltung ist grunds?tzlich nicht strafbar, kann aber unter anderem in Verbindung mit folgenden Strafnormen einschl?gig sein.
§ 104 StGB: Verletzung von Hoheitszeichen ausl?ndischer Staaten
§ 130 StGB: Volksverhetzung
§ 185 StGB: Beleidigung
Darüber hinaus kann Antisemitismus relevant sein bei der Strafzumessung nach § 46 II StGB. Ob Antisemitismus die Grenze zur Strafbarkeit überschreitet, muss individuell abgew?gt werden und wird von Gerichten entschieden.
Nach dem Angriff der Hamas auf Israel und der milit?rischen Reaktion Israels stieg die Anzahl antisemitischer Vorf?lle in Deutschland deutlich an – etlichen Berichten zufolge auch an Hochschulen. Medien berichten über israelfeindliche Stimmungen, jüdische Studierende werden bedroht und angegriffen. Gef?rdert durch das BMBF, führte die AG Hochschulforschung der Universit?t Konstanz im Dezember 2023 eine Umfrage unter Studierenden durch, um in der aktuellen Situation das Meinungsklima zum Krieg in Israel und im Gazastreifen, die Protestbereitschaft in Deutschland, die Wahrnehmung von Antisemitismus in Gesellschaft und Hochschule und schlie?lich antisemitische Haltungen unter Studierenden absch?tzen zu k?nnen. Teilgenommen haben über 2.000 Personen, die im Wintersemester 2023/24 an deutschen Hochschulen eingeschrieben waren. Die Resultate k?nnen mit Ergebnissen einer zeitgleich durchgeführten Bev?lkerungsumfrage verglichen werden.
Umgang deutscher Hochschulen mit Antisemitismus
Antisemitische Vorf?lle haben nach dem Terrorangriff der Hamas auch an deutschen Hochschulen zugenommen. Wie gehen diese damit um? - Artikel in Forschung und Lehre
Dossier "Antisemitimus" der Bundeszentrale für politische Bildung
Antisemitismus ist eine antimoderne Weltanschauung, die in der Existenz der Juden die Ursache aller Probleme der heutigen Welt sieht. Das Dossier gibt Einblicke in die Geschichte und Gegenwart des Antisemitismus. Es untersucht seine Wandlungen und hilft, ihn zu entlarven.